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Allgemeine Geschftsbedingungen (AGB)
(recht.zivil.materiell.schuld.at)
(GND: 4001276-1)
    

Allgemeine Geschftsbedingungen sind fr eine Vielzahl von Vertrgen vorformulierte Vertragsbedingungen eines Verkufers (im Handelsverkehr auch eines Kufers) die in konkrete Kaufvertrge durch Bezugnahme einbezogen werden.

Voraussetzungen im Einzelnen:

  1. Vertragsbedingungen
  2. vorformuliert
  3. Vielzahl von Vertrgen. Das Kriterium ist auch dann erfllt, wenn ein Verkufer Bedingungen einmalig verwendet, sich dabei aber eines von Dritten formulierten Mustertextes bedient, der fr eine Vielzahl von Vertrgen vorgesehen ist. Bei Verbrauchervertrgen gengt es gem 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB wenn sie zur einmaligen Verwendung bestimmt sind. Es sind dann allerdings nur die 305c, 306, 307 bis 309 BGB anwendbar.
  4. Stellen durch den Verkufer, wird bei einem Verbrauchervertrag gem 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB fingiert.

In der Regel, aber nicht notwendigerweise, findet sich im Vertrag eine entsprechende Klausel wie z.B:

Umseitige Geschftsbedingungen sind Bestandteil dieses Vertrages.

Auch bei einem Aushang in einer Gastwirtschaft:

Fr die Garderobe wird nicht gehaftet!

handelt es sich um AGB.

Siehe fr weiteres unter:

Siehe auch unter eBay-AGB.

Auf diesen Artikel verweisen: Allgemeine Geschftsbedingungen, Einbeziehung * OLG Brandenburg 7 U 169/04 * Allgemeine Rechtsschutzbedingungen (ARB) * stillschweigende Vertragsverlngerung * Allgemeine Geschftsbedingungen, Prfungspunkte * Skonto * AGB * Rckzahlungsklausel * Vertragsstrafe/Konventionalstrafe/Vertragsstrafenabrede * ebay, Spabieter