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241 AktG Nichtigkeitsgrnde
(gesetz.aktg.buch-1.teil-7.abschnitt-1.unterabschnitt-1)
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Ein Beschlu der Hauptversammlung ist auer in den Fllen des 192 Abs. 4, 212, 217 Abs. 2, 228 Abs. 2, 234 Abs. 3 und 235 Abs. 2 nur dann nichtig, wenn er

  1. in einer Hauptversammlung gefat worden ist, die unter Versto gegen 121 Abs. 2 und 3 Satz 1 oder Abs. 4 einberufen war,
  2. nicht nach 130 Abs. 1 und 2 Satz 1 und Abs. 4 beurkundet ist,
  3. mit dem Wesen der Aktiengesellschaft nicht zu vereinbaren ist oder durch seinen Inhalt Vorschriften verletzt, die ausschlielich oder berwiegend zum Schutze der Glubiger der Gesellschaft oder sonst im ffentlichen Interesse gegeben sind,
  4. durch seinen Inhalt gegen die guten Sitten verstt,
  5. auf Anfechtungsklage durch Urteil rechtskrftig fr nichtig erklrt worden ist,
  6. nach 398 des Gesetzes ber das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Grund rechtskrftiger Entscheidung als nichtig gelscht worden ist.

Auf diesen Artikel verweisen: 57e GmbHG Zugrundelegung der letzten Jahresbilanz; Prfung