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Abweichklausel
(recht.allgemein.methode)
    

Von Abweichklausel spricht man, wenn ein an sich zwingendes Gesetz es ermglicht, dass unter bestimmten Voraussetzungen von den dortigen Anordnungen abgewichen wird.

So enthlt z.B. 3 Abs. 3 ArbStttV die Erlaubnis fr den Arbeitgeber mit behrdlicher Genehmigung andere als die in der Veordnung grundstzlich zwingend vorgesehenen Schutzmanahmen zu treffen.

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