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Abwgungsgebot
(recht.oeffentlich.verwaltung.at)
    

Mit Abwgungsgebot wird die Pflicht von Behrden bezeichnet, bei drohender Rechtsgterkollision die widerstreitenden Interessen zu gewichten und so eine grundrechtskonforme Lsung der Kollision zu finden. Die Abwgung spielt vor allem Bereich der Planung (z.B. Bauleitplanung) eine Rolle.

Abwgungsfehler

  1. Abwgungsdefizite
    1. Abwgungsausfall, es fand gar keine Abwgung statt
    2. Ermittlungsdefizit, Belange lckenhaft ermittelt
    3. Bewertungsausfall, Belange ermittelt aber nicht bewertet/gewichtet
    4. Fehlbewertung, Belang ermittelt aber falsch bewertet/gewichtet
  2. Abwgungsdisproportionalitt, zwischen den richtig ermittelten und gewichteten Belangen wurde kein Ausgleich hergestellt, der der objektiven Gewichtung der Belange entspricht.

Nach einer Ansicht sind nur die Abwgungsdefizite Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften iSd 214 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 3 BauGB, mit der Folge, dass im Bauplanungsrecht nur fr sie die Einschrnkungen der 214 ff BauGB gelten (z.B. Geltendmachung nur mglich, wenn der Mangel offensichtlich ist). Bei der Abwgungsdisproportionalitt soll es sich dagegen um einen Fehler der materiellen Rechtmigkeit handelt, die immer zu einer Rechtswidrigkeit der Abwgung fhrt.

Auf diesen Artikel verweisen: Bauleitplan