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Abhilfe
(recht.allgemein)
    

Von Abhilfe spricht man, wenn bei einem Rechtsmittel gegen eine Entscheidung die Instanz die die Entscheidung getroffen hat, dem Begehren des Rechtsmittelfhrers nachkommt.

Beispiel: Die Behrde A erlsst gegen B die Entscheidung auf Beseitigung von zwei auf seinem Grundstck lagernden Altlfssern, da sie Gefahren fr das Grundwasser durch Auslaufen befrchtet. Gegen diese Entscheidung legt B ein, Rechtsmittel mit dem er die Aufhebung der Entscheidung verlangt, da die Fsser leer und sauber und damit ungefhrlich seien. Wenn die Behrde von dieser Argumentation berzeugt wird, kann sie ihre Entscheidung selbst aufheben. Man spricht dann von Abhilfe.

Erfolgt eine Abhilfe nicht, ist je nach Rechtsmittel, die Sache der nchsthheren Instanz vorzulegen.

Auf diesen Artikel verweisen: Beschwerde/sofortige Beschwerde, StPO