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Abnderungsklage
(recht.zivil.formell.prozess)
(GND: 4140965-6)
    

Mit Abnderungsklage wird eine Klage auf nderung einer durch Urteil festgesetzten, knftigen und laufenden Zahlung bezeichnet. Die Abnderungsklage kann von beiden Seiten geltend gemacht werden. Sie ist grundstzlich in 323 ZPO geregelt.

Fr Unterhaltsleistungen gibt es spezielle Regelungen in 238, 239 FamFG, siehe auch unter Abnderungsklage, Unterhalt.

Besondere Prozessvoraussetzungen:

  1. wiederkehrende Leistung
  2. Vorliegen eines Titels
  3. wesentliche nderung der Umstnde (muss vom Klger behauptet werden), die idR vorliegt wenn sich nach Zugrundelegung der Vernderungen der Anspruch um mehr als 10 % verndert.

Begrndet ist die Klage, wenn die behauptete nderung eingetreten ist, eine nderung der Prognose auf der das Urteil basiert reicht nicht aus.

Auf diesen Artikel verweisen: application for variation of an order * Abnderungsverbot