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Fragen und Antworten Sachgebiet: Strafprozessrecht


Frage: 53

Aus dem Protokoll über die Hauptverhandlung gegen A geht nicht hervor, dass die den A belastende Ehefrau über ihr Zeugnisverweigerungsrecht belehrt wurde. Der Anwalt rügt dies in seiner Revisionsbegründung. Vor Beginn des Revisionsverfahrens wird das Protokoll berichtigt, und die Belehrung der Ehefrau über ihr Zeugnisverweigerungsrecht noch aufgenommen. Dies geschah, weil nach übereinstimmender Ansicht des Vorsitzenden und des Urkundsbeamten das Protokoll irrtümlich diesen Vorgang nicht festgehalten hat. Ist die Revision noch begründet?

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